„2017/06/11 - 14:17 - Frieden ist drin, Demokratie bleibt aber draußen? #bpt2017 #status“

 

 

 
13. Dezember 2017

E-cht v-errücktes S-aarland

 

Die Geschäftsführer des EVS Jungmann (CDU) und Philipp (SPD) sichern sicherlich keine „Unterstützung“ für die Kommunen im Saarland zu, wie sie gegenüber der SZ behaupten (https://goo.gl/fLoces). Sie forcieren hingegen rein die Umsetzung der EVS-Grüngut-Konzeption. Diese sieht vor, dass der EVS nicht nur an der Abnahme, sondern auch an der Weiterverwendung verdienen wird. So sollen Strom und verkaufsfertiger Dünger aus dem Grüngut gewonnen werden. Gut für den EVS, schlecht für die Saarländer. Denn durch das BioMasseZentrum und die Monopolregelung im Bereich der Grünschnittentsorgung werden höhere örtliche Beiträge für die Grünschnittabgabe fast unausweichlich sein. Für den Aufbau eine ... ganzen Beitrag anzeigen

Schlagworte dieses Artikels: Gemeinderatsfraktion, Wadgassen, DIELINKE, EVS

30. November 2017

Arbeitslosenstatistik November 2017 - ein Spiegelbild der Perspektivlosigkeit der Landesregierung

 

Der Berichtsmonat November 2017 der saarländischen Arbeitsagentur weist enorme Rückgangszahlen aus, die sich beim Betrachtungswechsel Vorjahresmonat zu Vormonat deutlich relativieren. Aktuell werden 32.609 Arbeitslose und 51.151 Saarländer in Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) ausgewiesen. Und das trotz der Definitionsspielchen rund um den Begriff Arbeitslosigkeit, wodurch z.B. alle krankgemeldeten Arbeitslose oder Saarländer in Weiterbildungen nicht mitgerechnet werden. Der angegebene Wert dürfte also wie gewohnt 15-18.000 Saarländer zu niedrig angesetzt sein. Zieht man dann noch die Eckwerte des Arbeitsmarktes im Rechtskreis SGB III hinzu, muss man feststellen, dass ... ganzen Beitrag anzeigen

Schlagworte dieses Artikels: Pressemitteilung, Arbeitsmarkt, Saar, Saarland, Statistik

29. November 2017

Bouillon will höhere Eintrittspreise in Bädern – ich möchte bessere Minister – man bekommt nicht immer das, was man gerne möchte

 

Innenminister Klaus Bouillon (CDU) verlangt als Ausgleich für Mittel aus seinem zehn Millionen Förderprogramm zur Sanierung von Frei- und Hallenbädern sinkende Defizite. Die Folgen werden steigende Preise sein. Oder bekommt man es tatsächlich hin, dass Kommunen gemeinsam Bäder finanzieren werden? Die Begründung des Ministers ist simpel: für die Bäder sind die Kommunen verantwortlich. Seine weitere Ausführung gegenüber der SZ geradezu abenteuerlich. „Wir fördern als Landesregierung doch nicht Projekte, damit die Verschuldung noch höher wird.“, so die Bouillon der CDU Saar.

„Große Worte eines Mannes dessen Partei federführend an ruinösen Projekten wie dem 4. Pavillon gewesen ist. Große Worte aus der Partei, die immer mehr finanzielle Belastungen an die Kommunen abwälzt. Und sehr große Worte eines Ministers einer Großen Koalition, deren Minister gerne auf Stippvisite in den Kommunen vorbeischauen, pressewirksam Schecks überreichen und für Wählerstimmen werbe ... ganzen Beitrag anzeigen

Schlagworte dieses Artikels: Pressemitteilung, Bäder

29. November 2017

Glyphosat

 

Nun hat die EU-Kommission also die Zulassung des Totalherbizids Glyphosat doch um fünf Jahre verlängert, die Lobbyarbeit der Glyphosate Task Force (GTF) macht sich also doch bezahlt. Was Verbote angeht, hat sich die komplette EU-Ebene also für längere Zeit aus dem Rennen genommen; wobei für Bayer und die GTF 15 Jahre wünschenswerter gewesen wären. Denn die Geschäfte mit Glyphosat als Unkrautvernichter und glyphosatresistenten Nutzpflanzen lohnen sich. Über die Tatsache, dass sich Deutschland für die Zulassung ausgesprochen hat, wird es hoffentlich im Bundestag noch einige dringend notwendige Diskussionen um die politische Tragweite geben. Die WHO-These, dass Glyphosat wahrscheinlich krebserregend ist, konnten andere Untersuchungen von europäischen, kanadischen und japanischen Lebensmittelsicherheits- und Chemiebehörden nicht bestätigen. Aber, die wissenschaftliche und öffentliche Debatte scheint noch lange nicht abgeschlossen, Zweifel bleiben.
Nun liegt es an der saarl ... ganzen Beitrag anzeigen

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26. November 2017

6. Landesvorstand der Saarlinken

 

Der Landesparteitag der Saarlinken am Samstag, den 25.11.2017, in Völklingen zeigte es ganz deutlich: die Basis wünscht sich endlich Ruhe und Rückbesinnung auf politische Inhalte. Es wurde ein Tableau gewählt, dem die Delegierten zutrauen –und an das sie die gerechtfertigte Forderung stellen-, dass sowohl der Schulterschluss zwischen Landtagsfraktion-Landespartei-Bundestagabgeordnetem wiederhergestellt, als auch der Fokus auf eine niveauvolle innerparteiliche Diskussionskultur und die Erarbeitung politischer Inhalte gelegt wird.

„Im Vorstand verbinden sich Erfahrung - von denen wir alle nur profitieren können - und die Jugend unserer Partei. Ich wünsche uns allen, vor allem aber unserer Partei als solcher, dass wir sehr zeitnah wieder als die drittstärkste Kraft geeint und solidarisch nach außen wirken. Wir haben die Themen, wir haben die Vorschläge, wir haben die Leute und wir haben den Willen dazu. Lasst es uns gemeinsam angehen.“, so Andreas Neumann, stv. Vorsitzende ... ganzen Beitrag anzeigen

Schlagworte dieses Artikels: Pressemitteilung, LV

12. November 2017

#weareN

 

11.11. ist vorbei, heute ein Zeichen ins ernster Sache. Gegen Verfolgung, immer, überall.

„Wir sind Nazarener!“ – eigentlich ist das ‚N‘ ein einfacher Buchstabe des arabischen Alphabets. Doch mit diesem „ن“ kennzeichnet der IS die Häuser von Christen. Wer nicht konvertiert, flüchtet oder eine Schutzabgabe zahl ... ganzen Beitrag anzeigen

Schlagworte dieses Artikels: CbL, ChristInnen bei der Linken, LAGCBL, TheologieForum

   

 

 

2017/11/10 - 22:14 - Sitzung des KV Saarlouis fand ich richtig gut. Deutlich zu erkennen, man will endlich den Fokus rein auf Inhalte.  #fb

2017/11/10 - 22:12 - Sitzung des KV Saarlouis fand ich richtig gut. Deutlich zu erkennen, man will endlich den Fokus auf Inhalte.

   
 

 

 

     
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