17. Juni 2018

Betrachtung: Panem et circenses 2018

 

 

Schaltet die Politik in den Schweinsgalopp und dominieren Meisterschaften die Medien, dann geschieht meist Übles. Weltmeisterschaft 2006 - Mehrwertsteuer wird von 16 auf 19 Prozent erhöht. Weltmeisterschaft 2010 - Erhöhung der Beiträge für die gesetzliche Krankenkasse von 14,9 auf 15,5 Prozent. Europameisterschaft 2012 - der Beschluss des Meldegesetzes braucht eine knappe Minute. Weltmeisterschaft 2018 - Parteienteilfinanzierung steigt um 15 Prozent. Jetzt wurde durch CDU/CSU und SPD die Aufstockung der Parteigelder um 25 Millionen Euro beschlossen - anderthalb Wochen dauerte die Änderung. Die Dauer der Entscheidungsprozesse in anderen Bereichen -wie dem Sozialen Wohnungsbau, der Bekämpfung des Pflegenotstandes- dauern hingegen Jahre.
„Hier finanzieren sich CDU/CSU und SPD das schlechte Abschneiden bei den Wahlen nach. Gefaselt wird von Digitalisierung, Datenschutz und weniger Freiwilligen. Digitalisierung spart bei richtiger Konzeption Geld und generiert keine höheren Ausgaben. Den Datenschutz und seine Folgen haben CDU/CSU und SPD federführend mitverbockt. Alle müssen den Mehraufwand selbst stemmen, nur die Mitverursacher nicht.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Der Gipfel ist aber der Verweis auf die ehrenamtlich Tätigen, die schwerer zu finden sind. Wenn man eine Politik jenseits der Bedürfnisse der Menschen macht, dann bleiben diese Menschen tatsächlich weg. Sich die eigene, miserable Politik so zu finanzieren, ist der Gipfel der Unverschämtheit.“

 


Tags/Schlagworte dieses Artikels: stv. Landesvorsitzender

 

Artikelgröße:
209 Wörter, 1358 Zeichen exklusive Leerzeichen, 1566 Zeichen insg.

 

Permanenter Link zu diesem Artikel:
http://andreasneumann.politik-wechsel-jetzt.de/index.php?id=1529235238-133358


 

Zurück zur Startseite

 

 
 

 

 

 

 

 


andreasneumann.politik-wechsel-jetzt.de oder phelan.politik-wechsel-jetzt.de