24. Juni 2017

Erstes parlamentarisches Frühstück in Merzig



Am 24. Juni 2017 luden Dagmar Ensch-Engel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag und Thomas Lutze, Obmann der Bundestagsfraktion im Wirtschaftsausschuss, zur lockeren Diskussionsrunde über tagesaktuelle politische Themen und Berichte zu den parlamentarische Initiativen ein. Diesmal in das Café Kaufhaus Kahn in der Kreisstadt Merzig. Mit Thomas Lutze und Andrea Neumann waren die gewählten Spitzenkandidaten der saarländischen Landesliste vor Ort.
Als Kreisvorsitzende Merzig-... ganzen Beitrag anzeigen
24. Juni 2017

Neumitgliedertreffen



Am 23. Juni 2017 fand das 2. Neumitgliedertreffen in der Landesgeschäftsstelle Saarbrücken statt. Nach dem Einleitungsteil durch die Landesvorsitzende konnte ich einen kleinen geschichtlichen Exkurs zur Entstehung der Partei vortragen. Daran schloss sich dann der eigentliche Teil, die Vorstellung des Landesverbandes - besser der Struktur/en des Landesverbandes - an. Es war ein schönes Treffen und ich bedanke mich ganz herzlich bei den Teilnehmern.
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23. Juni 2017

Für den gemeinsamen Debattentag von fds_Saar und CbdL



Das auf dem Bundesparteitag in Hannover beschlossene Wahlprogramm 2017 kann man mittlerweile online abrufen. Der religionspolitische Abschnitt mit dem Titel „Wir verteidigen die Freiheit zur und von der Religion und die Trennung von Staat und Kirche“ hat auch nach geführtem Diskurs seine Stärken und Schwächen. Wobei eine positive Entwicklung durch die Anträge und Debatten zu bemerken ist.

Betrachten wir doch dazu einfach einige Punkte exemplarisch.

A. Als eindeutigen programmatischen Fortsc... ganzen Beitrag anzeigen


21. Juni 2017

Ein schwarzer Tag für die Zirkustiere! Ausschuss lehnt Wildtierverbot ab!



Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE endlich ein bundesweites „Wildtierverbot“ zu beschließen, folgten am 21. Juni 2017 im Umweltausschuss des Bundestages lediglich die Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die SPD stimmte somit gegen ihre eigenen Ankündigungen und Versprechungen, sich für ein „Wildtierverbot“ stark zu machen. CDU/CSU und SPD haben somit eindeutig bewiesen, dass Tierschutz für sie keinerlei Bedeutung hat.

Nun bleibt es an den Kommunen durch Sicherheitsauflagen engagiert tÃ... ganzen Beitrag anzeigen
19. Juni 2017

Brexit, der erste Tag



Am 23. Juni 2016 fand in Großbritannien dasReferendum über den Verbleib oder das Verlassen des Landes in der Europäischen Union statt. Wahlberechtigt waren damals rund 46 Millionen Bürger des Vereinigten Königreichs. Die Wahlbeteiligung betrug beachtliche 72,2 Prozent. Für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stimmten 51,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler, für einen Verbleib stimmten 48,1 Prozent. Seit dem Frühjahr 2017 werden in Brüssel die Modailitäten de... ganzen Beitrag anzeigen
19. Juni 2017

Wahlkampfkommission

Am 19. Juni 2017 hat sich in der Landesgeschäftsstelle die Wahlkampfkommission für die anstehende Bundestagswahl 2017 getroffen. Terminliste und Grobplanung wurden durchgesprochen, die Finanzierung behandelt. Anwesend waren 12 Personen, leider mussten einige früh gehen. Bis auf den Kreisverband St. Wendel und den Jugendverband waren alle Kreisverbände vertreten. Von der Orga her wurden der WKL-Mailer und dessen Zusammensetzung beschlossen sowie die Einrichtung eines Shared Calendar für gemeinsame Akt... ganzen Beitrag anzeigen


11. Juni 2017

Hannoverscher Parteitag: Rede des Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch



Eine super Rede von Dietmar auf dem Bundesparteitag! ✌👏
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11. Juni 2017

Autobahnprivatisierung

Die Grundlage des ersten Gesetzentwurf (nachlesbar hier: http://goo.gl/4y0Zlz) wurde zu Recht hart kritisiert und abgelehnt. Die Abstimmung im Deutschen Bundestag bezog sich dann aber auf eine geänderte Gesetzvorlage (nachlesbar hier: http://goo.gl/V63vc1).

Und bei näherer Betrachtung kann man feststellen, dass die Kritiker des ursprünglichen Gesetzentwurfs sehr viel mehr bewegen konnten, als man ihnen in den Social Networks zugestehen möchte. Sicherlich, nicht alles wurde erreicht, aber das wäre ... ganzen Beitrag anzeigen
09. Juni 2017

Schausteller mit Wildtieren

Unseren früheren Antrag konnten wir nicht aufrecht erhalten, da ein eindeutiges Urteil ergangen ist. Wir könnten nun rumjammern, dass es ein Unding ist, dass man Tierschutz nicht mit Tierschutz begründen darf. Aber das Gericht hat tatsächlich Recht, dass hier die Bundespolitik gefragt ist. Doch wir geben uns als Fraktion nicht geschlagen. Hier der neue Antrag bzgl. Schaustellern mit Wildtieren: https://goo.gl/rfYmdT / Anlage: https://goo.gl/HDaqGm

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Greiber.

Hierm... ganzen Beitrag anzeigen


 

 
 

 

 

 

 

 


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