23. Juni 2017

Für den gemeinsamen Debattentag von fds_Saar und CbdL



Das auf dem Bundesparteitag in Hannover beschlossene Wahlprogramm 2017 kann man mittlerweile online abrufen. Der religionspolitische Abschnitt mit dem Titel „Wir verteidigen die Freiheit zur und von der Religion und die Trennung von Staat und Kirche“ hat auch nach geführtem Diskurs seine Stärken und Schwächen. Wobei eine positive Entwicklung durch die Anträge und Debatten zu bemerken ist.

Betrachten wir doch dazu einfach einige Punkte exemplarisch.

A. Als eindeutigen programmatischen Fortsc... ganzen Beitrag anzeigen
21. Juni 2017

Ein schwarzer Tag für die Zirkustiere! Ausschuss lehnt Wildtierverbot ab!



Dem Antrag der Fraktion DIE LINKE endlich ein bundesweites „Wildtierverbot“ zu beschließen, folgten am 21. Juni 2017 im Umweltausschuss des Bundestages lediglich die Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die SPD stimmte somit gegen ihre eigenen Ankündigungen und Versprechungen, sich für ein „Wildtierverbot“ stark zu machen. CDU/CSU und SPD haben somit eindeutig bewiesen, dass Tierschutz für sie keinerlei Bedeutung hat.

Nun bleibt es an den Kommunen durch Sicherheitsauflagen engagiert tÃ... ganzen Beitrag anzeigen
19. Juni 2017

Brexit, der erste Tag



Am 23. Juni 2016 fand in Großbritannien dasReferendum über den Verbleib oder das Verlassen des Landes in der Europäischen Union statt. Wahlberechtigt waren damals rund 46 Millionen Bürger des Vereinigten Königreichs. Die Wahlbeteiligung betrug beachtliche 72,2 Prozent. Für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stimmten 51,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler, für einen Verbleib stimmten 48,1 Prozent. Seit dem Frühjahr 2017 werden in Brüssel die Modailitäten de... ganzen Beitrag anzeigen


19. Juni 2017

Wahlkampfkommission

Am 19. Juni 2017 hat sich in der Landesgeschäftsstelle die Wahlkampfkommission für die anstehende Bundestagswahl 2017 getroffen. Terminliste und Grobplanung wurden durchgesprochen, die Finanzierung behandelt. Anwesend waren 12 Personen, leider mussten einige früh gehen. Bis auf den Kreisverband St. Wendel und den Jugendverband waren alle Kreisverbände vertreten. Von der Orga her wurden der WKL-Mailer und dessen Zusammensetzung beschlossen sowie die Einrichtung eines Shared Calendar für gemeinsame Akt... ganzen Beitrag anzeigen
11. Juni 2017

Hannoverscher Parteitag: Rede des Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch



Eine super Rede von Dietmar auf dem Bundesparteitag! ✌👏
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11. Juni 2017

Autobahnprivatisierung

Die Grundlage des ersten Gesetzentwurf (nachlesbar hier: http://goo.gl/4y0Zlz) wurde zu Recht hart kritisiert und abgelehnt. Die Abstimmung im Deutschen Bundestag bezog sich dann aber auf eine geänderte Gesetzvorlage (nachlesbar hier: http://goo.gl/V63vc1).

Und bei näherer Betrachtung kann man feststellen, dass die Kritiker des ursprünglichen Gesetzentwurfs sehr viel mehr bewegen konnten, als man ihnen in den Social Networks zugestehen möchte. Sicherlich, nicht alles wurde erreicht, aber das wäre ... ganzen Beitrag anzeigen


09. Juni 2017

Schausteller mit Wildtieren

Unseren früheren Antrag konnten wir nicht aufrecht erhalten, da ein eindeutiges Urteil ergangen ist. Wir könnten nun rumjammern, dass es ein Unding ist, dass man Tierschutz nicht mit Tierschutz begründen darf. Aber das Gericht hat tatsächlich Recht, dass hier die Bundespolitik gefragt ist. Doch wir geben uns als Fraktion nicht geschlagen. Hier der neue Antrag bzgl. Schaustellern mit Wildtieren: https://goo.gl/rfYmdT / Anlage: https://goo.gl/HDaqGm

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Greiber.

Hierm... ganzen Beitrag anzeigen
05. Juni 2017

„Wenn diese Arbeitsmarktstatistik die Antwort ist, dann möchte man die Frage gar nicht hören“

Es bleibt festzustellen, dass auch der Berichtsmonat Mai 2017 neben der üblichen saisonbedingten Mehrbeschäftigungen, wenig Aussagekraft zeigt. Statt dem direkten Vergleich zum Vormonat gibt es rein den Vergleich zum Vorjahresmonat. Statt einer Prognose für den kommenden Monat ergeht man sich lieber in Begriffsdefinitionen. Das Ziel: schöne Zahlen. Belastbare Zahlen hingegen sind offensichtlich eher unerwünscht.
Die Statistik führt 9.875 Saarländer als Arbeitslose SGB III und 24.209 Arbeitslose SG... ganzen Beitrag anzeigen
4. Juni 2017

DIE LINKE. im Gemeinderat Wadgassen FWG

Auf der Fraktionssitzung „DIE LINKE. im Gemeinderat Wadgassen FWG“ am 3. Juni 2017 wurde – neben der üblichen Beratungen mehrerer Antragsthemen der kommenden Wochen – die interne Struktur neu festgelegt. Die Fraktion setzt sich ab sofort wie folgt zusammen: Fraktionsvorsitzender Dr. Andreas Neumann (DIE LINKE), stv. Vorsitzender Georg Spies (FWG) und das Fraktionsmitglied Erika Neumann (DIE LINKE).
„Die Fraktion bedankt sich bei der langjährigen Vorsitzenden für die großartige Arbeit. Dem ... ganzen Beitrag anzeigen


 

 
 

 

 

 

 

 


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